Stärkung der Ortsräte


Frank John

Zusammen mit Frank John, der am 1.7. das Amt des Bürgermeisters in unserer Gemeinde übernimmt,fordert der SPD Gemeindeverband Kirkel die Stärkung der drei Ortsräte in der Gemeinde. "Diese müssen endlich wieder von Seiten des Bürgermeisters in ihrer Arbeit ernst genommen werden" so Frank John.
Lesen Sie hier seine komplette Stellungnahme zu diesem Thema.:

"Für mich ein wichtiges Thema, auch im Bürgermeisterwahlkampf, war die Stärkung der Ortsräte.
In den Ortsräten sitzen kompetente Personen mit vielen guten Ideen, die ihre Ohren am Puls der einzelnen Orte haben. Auch aufgrund der Tradition in unserer Gemeinde mit schon immer starken Ortsräten kommen aus diesen Gremien viele gute Ideen und Anstöße zur Verbesserung der Infrastruktur in den Ortsteilen.

Der Informationsfluss in die Ortsräte ist in der Amtszeit des jetzigen Bürgermeisters ins Stocken geraten, ja sogar teilweise versiegt, trotz vollmundiger Ankündigungen wie: „Ich schaffe mehr Transparenz“. Nur wer mit den Ortsräten zusammenarbeitet, die Ortsratssitzungen auch besucht und deshalb auch weiß, was in den Orten passiert, kann unsere Gemeinde im Wettbewerb mit anderen Kommunen voranbringen. Wie der Bürgermeister mit Beschlüssen der Ortsräte umgeht zeigt folgende Geschichte: Der Ortsrat Altstadt beschließt montags, auf dem Schulhof einen Mülleimer aufzustellen. Der anwesende Bürgermeister verspricht diesen Beschluss umzusetzen und will noch eine wöchentliche Leerung durch den Bauhof veranlassen. Am nächsten Tag wird der Beschluss des OR Altstadt in einer Ausschusssitzung des Gemeinderates mit folgenden Worten durch den Bürgermeister ad absurdum geführt: „Der OR Altstadt wollte einen Mülleimer auf den Schulhof aufstellen lassen. Ich bin nicht dafür, dann müssten wir ja jede Woche einen neuen aufstellen.“

Ich werde die Ortsräte aufwerten, indem ich ihre Anliegen ernst nehme, Beschlüsse der Ortsräte in den Gremien und der Verwaltung umsetze. Dazu gehören der Besuch der Ortsratssitzungen bis zum Ende, die Information der Räte, die Beschäftigung mit den Themen der einzelnen Sitzungen, sowie eine gezielte Rückmeldung zum Fortgang der Dinge. Das sind für mich Grundsätze der Transparenz, die ich auch leben werde."

 

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